[FSFE PR][DE] Stellungnahme Softwarepatente - Anhörung heute 16:00 Uhr im Bundestag

Mo Mai 13 09:07:12 CEST 2013

Am heutigen Montag um 16:00 Uhr findet im Rechtsausschuss des Bundestags
die Anhörung der Sachverständigen zu Software-Patenten statt. Anlass ist
der interfraktionelle Antrag zu "Wettbewerb und Innovationsdynamik im
Softwarebereich sichern – Patentierung von Computerprogrammen effektiv
begrenzen"[1].

Die Free Software Foundation Europe hat ihre Stellungnahme zur Anhörung
veröffentlicht [2] und in der Anhörung selbst wird
Deutschlandkoordinator Matthias Kirschner [3] als Sachverständiger
teilnehmen.

- Stellungnahmen der anderen Sachverständigen finden sich auf den
  Webseiten des Deutschen Bundestags [4].
- Eine Übersicht der über 10 Jahre langen Arbeit der FSFE zu
  Softwarepatenten finden Sie unter [5]

  1. http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a06/anhoerungen/47_Patentierung_von_Computerprogrammen/index.html
  2. http://fsfe.org/campaigns/swpat/Bundestag-Response-FSFE-20130513.pdf
  3. http://fsfe.org/about/kirschner
  4. http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a06/anhoerungen/47_Patentierung_von_Computerprogrammen/04_Stellungnahmen/index.html
  5. http://fsfe.org/campaigns/swpat/

= Über die Free Software Foundation Europe =

  Die Free Software Foundation Europe (FSFE) ist eine gemeinnützige,
  regierungsunabhängige Organisation, die in vielen Ländern Europas
  aktiv und in vielen globalen Aktionen involviert ist. Der Zugang zu
  Software entscheidet über die Teilhabe an der digitalen Gesellschaft.
  Um Chancengleichheit im Informationszeitalter und die Freiheit des
  Wettbewerbs sicherzustellen, widmet sich die Free Software Foundation
  Europe (FSFE) der Förderung Freier Software, welche dadurch definiert
  wird, dass sie von jedem Menschen uneingeschränkt benutzt, untersucht,
  verändert und weitergegeben werden kann.  Dies ins öffentliche
  Bewusstsein zu rücken und der Freien Software politische und
  rechtliche Sicherheit zu verschaffen, sind die wichtigsten Ziele der
  FSFE, die 2001 gegründet wurde.

  Weitere Informationen über die Arbeit der FSFE finden Sie auf
  http://fsfe.org/

  Kontakt: Matthias Kirschner, Free Software Foundation Europe,
  Linienstr. 141, 10115 Berlin, t +49-30-27595290, m +49-1577-1780003