Fwd: Wie umgehen mit Telegram?

[Dr. Michael Stehmann]

Hallo,

dass ich dieses Posting nur an Willi geschickt habe, war ein Versehen.

Zur Vervollständigung des Threats und allgemeinen Diskussion ist es 
nachstehend beigefügt.

Ich bitte das Versehen und die dadurch entstandene Verwirrung zu 
entschuldigen und hoffe auf eine sinnvolle und lösungsorientierte 
Fortsetzung der Diskussion zu der interessanten Problematik, die der 
Ursprungsposter aufgezeigt hat.

Gruß
Michael

-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Betreff: Re: Wie umgehen mit Telegram?
Datum: Thu, 20 Jan 2022 21:46:09 +0100
Von: Dr. Michael Stehmann <anwalt at rechtsanwalt-stehmann.de>
An: willi uebelherr <willi.uebelherr at gmx.de>

Hallo,

Am 20.01.22 um 20:25 schrieb willi uebelherr:
> 
> Da geht es dann um Meinungen, die falsch seien. Wieviele Meinungen sind
> falsch, weniger falsch, vielleicht richtig oder richtig? Welches
> Kriterium existiert?

Meinung sind nich "falsch". Tatsachenbehauptungen können falsch schein.

Zur Beurteilung von Meinungen, um die es hier geht, gibt es ein 
Kriterium. Und das ist die Achtung der Menschenwürde aller.
> 
> Wenn in oeffentlichen Medien, in den grossen privaten Medien, den
> oeffentlichen Plattformen Hetze und Ausgrenzung und billige Propaganda
> betrieben wird, was ist dann? Ist das dann die Referenz und alles, was
> dem nicht entspricht, muss verschwinden? Was bleibt dann uebrig?
> 
Als Referenz bieten sich demgemäß an: Bei Tatsachenbehauptungen die 
Wahrheit und bei Meinungen, ob die Menschenwürde geachtet wird.

> Noch sind alle grossen Medien und Portale privat organisiert. Und die
> basis dafuer, die Telekommunikation, ist auch privat organisiert. Auch
> das "oeffentliche". Eine menschliche Gesellschaft, die nicht in der Lage
> ist, ihre Kanaele fuer Information und Kommunikation dem allgemeinen
> Interesse zu unterwerfen bzw. auch selbst zu gestalten, ist nichts wert.

Die Frage ist was Du unter "privat" verstehst. Wenn Du damit 
"kapitalistisch" (im Sinne von im Privateigentum einiger stehend) 
meinst, trifft dies auf manche Medien nicht zu.

> 
> Dann kommt das Argument von Rechts-Konform. Wer macht die
> Rechtsverfasstheit?

Die Gesetzgebenden, die in einer Demokratie in der Regel vom Volk 
gewählte Repräsentanten sind.

   Schaut euch doch das mal genauer an. Welche
> Rechtskonstrukte, die allgemein gelten, werden von der Allgemeinheit in
> Stand gesetzt?

Nur ganz wenige, aber das ist in einer repräsentativen Demokratie der 
"Normalfall". Wir haben in Deutschland halt keine Landsgemeinden als 
Organisationsform direkter Demokratie (wie in manchen Schweizer Kantonen).

Es gibt allerdings auf Landesebene Bürgerbegehren und Bürgerentscheide. 
Aber auch dort ist im "Normalfall" der Landtag der Gesetzgeber.

Was "richtiges Recht" ist, ist dann keine prozedurale Frage mehr, 
sondern eine inhaltliche (ethische).
> 
> Da kann ich nur sagen, verwendet alles, was euch hilft, mit Anderen
> einen zensurfreien Raum zur Information und Kommunikation zu schaffen.
> 
Dieser Aufforderung kann ich zustimmen.

Gruß
Michael



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