Bundestagsfraktion sucht netzpolitischeN ReferentIn (et'wa: Grünen Beschluss: Klares NEIN! zu Softwarepatenten)

Maxen, Christian christian at maxen.de
Di Nov 29 12:24:27 UTC 2011


Moin FSFEler'innen!

Ohne jede Parteilichkeit .. in der Hoffnung, dass die Stelle gut besetzt wird

http://ur1.ca/67jpz | http://gruen-digital.de/2011/11/gruene-
bundestagsfraktion-sucht-netzpolitischen-referentin/

#occupy ;-)

Alles Gute und bis bald
Christian

Grüner Beschluss: Klares Nein zu Softwarepatenten
* Matthias Kirschner, Montag 28 November 2011, 17:24:48 
> Gute Neuigkeiten von der Bundesdeligiertenkonferenz der Grünen (siehe):
http://blogs.fsfe.org/mk/?p=867

> Bündnis 90 die Grünen haben bei ihrer Bundesdelegiertenkonferenz am
> Wochenende einen Beschluss (PDF) [1] verabschiedet. Darin geht es neben
> Freier Software, Offene Standards, und sozialen Netzwerken auch um
> Softwarepatente. Diese werden dort deutlich abgelehnt:
> 
>   Wir streiten für Offenheit statt Patentkriege und unterstützen freie
>   und offene Software (FOSS) auf allen Ebenen, da die Nutzung
>   entsprechender Angebote auch ein politisches Statement für Offenheit
>   und gegen Monopole ist.
> 
>   [...]
> 
>   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich daher für offene Standards, die ein
>   reibungsloses Zusammenspiel verschiedener Software (Interoperabilität)
>   ermöglichen und ein Verbot von Softwarepatenten ein. Wir lehnen die
>   Patentfähigkeit von softwarebezogenen Lösungen ab. Dies gilt für
>   Software, softwarebasierte Verfahren sowie für neue Eigenschaften von
>   Computern, wenn diese augenscheinlich nur durch ein neues Programm
>   bewirkt werden. Wir setzen uns dafür ein, dass die Urheberrechte der
>   ProgrammiererInnen vor der wirtschaftlichen Entwertung durch
>   Patentansprüche Dritter geschützt werden. Wir fordern daher, die
>   Erteilung von Softwarebezogenen Patenten zu verbieten, sowie ihre
>   rechtliche Durchsetzbarkeit im Verletzungsprozess zu unterbinden.
> 
>   1.
http://www.gruene-
partei.de/cms/default/dokbin/397/397743.offenheit_freiheit_teilhabe_die_chancen.pdf




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