FSFE Newsletter - Dezember 2010

olafBuddenhagen at gmx.net olafBuddenhagen at gmx.net
Do Dez 23 02:59:40 UTC 2010


Hallo,

On Sat, Dec 04, 2010 at 04:38:30PM +0100, Free Software Foundation
Europe wrote:

> Zuallererst einmal ist ein Patent ein Monopol auf eine Idee, während
> das Urheberrecht ein Monopol auf eine konkrete Implementierung ist.
> Beethovens Zweite Symphonie ist vom Urheberrecht abgedeckt, ein Patent
> hingegen würde zum Beispiel ein Monopol auf die Idee erteilen,
> Streichinstrumente mit Blasinstrumenten zu kombinieren. Software fällt
> unter das Urheberrecht.  Dies ist sinnvoll: Bei Software haben Sie
> [17]geringe Forschungskosten, müssen aber viel Zeit für die
> Implementierung der Ideen aufwenden, um sicherzustellen, dass sie
> keine Sicherheitslücken hat und in Zukunft leicht zu warten und
> anzupassen ist. Es ist keine große Herausforderung, auf die Idee zu
> kommen, Streichinstrumente mit Blasinstrumenten zu kombinieren, die
> Herausforderung besteht darin, sie so zu kombinieren, dass das
> Ergebnis auch gut klingt.

Wuaaaaaah! Ich hasse es, wenn Dinge beim Erklären so weit vereinfacht
werden, dass sie schlicht nicht mehr stimmen... :-(

Patente werden *nicht* auf Ideen erteilt! Patentieren kann man nur
*Erfindungen*. Eine Idee kann jeder haben; das erfordert keine
Investition. Eine nutzbare Erfindung erfordert hingegen
Entwicklungsarbeit -- und diese ist es, was ein Patent entlohnen soll.
Das eigentliche Problem ist genau die Aufweichung des Begriffs
"Erfindung" -- bis so weit, dass bei den allermeisten Softwarepatenten
die schöpferische Tätigkeit größtenteils im geeigneten Formulieren der
Patentschrift liegt...

Um bei Deinem Beispiel zu bleiben, wäre eine hypothetische
Patentanmeldung zum Beispiel ein "Verfahren zum Erzeugen gewisser
Gefühlszustände beim Hörer durch abgestimmten Einsatz von
Streichinstrumenten und Blasinstrumenten"...

Was Patente auf Software (Algorithmen oder deren Anwendung),
Kochrezepte, mathematische Formeln, Spielregeln, Kompositionstechniken
etc. von gültigen Patenten unterscheidet, ist die fehlende Technizität
-- solche Erfindungen beschreiben lediglich mehr oder weniger abstrakte
Gedankenvorgänge; keine technischen Verfahren. Und auf Gedanken sollte
es keine Monopole geben.

(Höchstens auf deren konkrete Äußerung, durch Copyright... Wobei es auch
hier wie wir wissen strenge Grenzen geben sollte :-) )

-antrik-



Mehr Informationen über die Mailingliste FSFE-de