"freie Software" & "Open Source" @ Bundestagswahlprogramme der Parteien

micu micuintus at gmx.de
So Aug 30 01:30:28 UTC 2009


Hallo,

nicht, dass ich der Meinung wäre, dass freie Software und Netz-/IT-Politik 
allein entscheidend sein sollte --- es gibt sicher noch sehr viele andere 
(wichtigere) Politikbereiche abseits davon. Aber dennoch hat es mich einmal 
interessiert, ob und was die Parteien so zu freier Software sagen. Deswegen 
habe ich ganz naiv einmal die Wahlprogramme für die Bundestagswahl 2009 der 
Parteien

	* CDU / CSU (gemeinsames Programm)
	* FDP
	* SPD
	* Bündnis 90/ Die Grünen
	* Die Linke
	* Piratenpartei

nach den beiden Stichworten "Open Source" und "freie Software" durchsucht und 
bin zu dem folgenden, doch recht erstaunlichen Ergebnis gekommen:

1. In den Wahlprogrammen zur Bundestagswahl 2009 von CDU/CSU, SPD, FDP und Die 
Linke tauchen diese Begriffe nicht auf.


2. Bei den Grünen habe ich folgende Schnipsel gefunden:

[...] Offene Formate, Lizenzen wie Creative Commons und Freie
Software wollen wir fördern, um Inhalte, Software und
Technik so zu gestalten, dass sie von möglichst vielen
umfassend genutzt werden können. [...]

[...] Open Business-Modelle, wie die Freie Software
Branche, bieten zukunftssichere Arbeitsplätze und schaffen
nachhaltige Innovationen. [...]

[...] Wer GRÜN wählt, fördert nachhaltige IT-Technik,
freie Software und innovative Lizenzen. [...]

[...] Wir werden dafür sorgen, das die elektronische
Steuererklärung für alle Betriebssyteme, insbesondere auch
»Open Source«-Betriebssysteme, zur Verfügung gestellt wird. [...]

[...] Wir unterstützen die Anwendung von Open Source, Freier
Software, Freien Funknetzwerken, Offenen Formaten und
innovativen Lizenzen. [...]


3. Bei den Piraten im Unterpunkt "Open Access in der öffentlichen Verwaltung":

[...] Der Quelltext von Software muss dabei Teil der Veröffentlichung sein. 
Dies ist nicht nur zum direkten Nutzen der Öffentlichkeit, sondern die 
staatlichen Stellen können auch im Gegenzug von Verbesserungen durch
die Öffentlichkeit profitieren (Open-Source-Prinzip / Freie Software). [...]


Was und ob das etwas aussagt kann natürlich nur jeder im den jeweiligen 
Wahlprogrammen im Kontext selbst sehen. ;-) Und wie genau die Wahlprogramme 
mit der Realität übereinstimmen werden bei einer Regierungsbeteiligung kann 
nur die Zukunft zeigen :).

Grüße, micu
-- 
GnuPG:		https://www1.inf.tu-dresden.de/~s3418892/micuintus.asc
Fingerprint:	1A15 A480 1F8B 07F6 9D12 3426 CEFE 7455 E4CB 4E80

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