Samba infiziert?

Georg C. F. Greve greve at fsfeurope.org
Fr Dez 21 14:51:21 UTC 2007


On Fri, 21 Dec 2007 15:12:17 +0100
Matthias-Christian Ott <ott at enolink.de> wrote: 

 mo> OK, vielen Dank für die Klärung. Mir war das so nicht bewusst. Ich
 mo> dachte, die "computerimplementierten Erfindungen" wären komplett
 mo> ungültig. Werden solche Patente in der Praxis immer noch erteilt
 mo> oder sind das jetzt noch die verbliebenen Patente, die in der
 mo> Vergangenheit vom EPA verteilt wurden?

Leider sowohl als auch. Das EPA hat seine Praxis meines Wissens bisher
nicht umgestellt -- auch weil die politische Kontrolle über das EPA
fehlt. Hier wäre meiner Ansicht nach ein wesentlicher Ansatzpunkt.


 mo> Aber wie will Microsoft dann angegebene Patente als eine solche Art
 mo> von Patent durchbekommen? Und wie können diese Patente umgangen
 mo> werden (das hat das Samba Projekt ja vor)?

Wenn man weiß, was es ist, kann man sich überlegen, wie man es umgeht,
unabhängig davon, was man von der Existenz eines solchen Patents hält,
denn es werden ja nicht die Samba Entwickler sein, die verklagt werden.

Dieses zweifelhafte Vergnügen behält Microsoft den Anwendern und
Anbieterfirmen vor -- und wenn es erstmal eine Klage gibt, ist es oft
unerheblich, ob das Patent tatsächlich gültig ist. Das ist ja ein
Problem am Patentwesen.


 mo> Ich dachte eigentlich die Microsoft Patente wären sowieso ungültig
 mo> und bin in meiner Argumentation davon ausgegangen.

Leider sind sie das nicht. So lange sie nicht rechtskräftig für
unwirksam erklärt werden, stellen sie eine Bedrohung dar.


 mo> Danke für die Klarstellung!

Gerne! Schöne Weihnachten allerseits,

Beste Grüße,
Georg

-- 
Georg C. F. Greve                                 <greve at fsfeurope.org>
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