Patentschutz auf mobiles Surfen im Internet

Joachim Jakobs jj at office.fsfeurope.org
Do Aug 3 10:36:21 UTC 2006


Falls jemand Herrn Kleinfeld oder von Pierer übern Wech läuft, reibe er ihm 
bitte diesen Mist hier unter die Nase - von wegen Innovationen schützen und 
so... 

Gruss JJ

http://www.golem.de/0608/46902.html

Patentschutz auf mobiles Surfen im Internet
Softwarepatent des Monats Juli kommt von Siemens

Ein Patent der Siemens AG soll das geschäftliche Surfen im Internet per 
Mobiltelefon und Laptop abdecken. Dafür erhielt das Unternehmen den 
Negativpreis "Softwarepatent des Monats Juli".
	golem.de
Das europäische Patent EP0836787 wurde im Januar 2004 vom Europäischen 
Patentamt (EPA) genehmigt und beschreibt den Austausch von Datenpaketen per 
Mobilfunknetz zwischen einem mobilen Client und einem Server.

Im Rahmen der Kampagne Nosoftwarepatents-Award wählten fast 45 Prozent der 
Teilnehmer das Siemens-Patent zum "Softwarepatent des Monats Juli".

Die Patentschrift bezieht sich auf ein "Verfahren zur Übertragung von 
Datenpaketen gemäß einem Paketdatendienst in einem für Sprach- und 
Datenübertragung vorgesehenen zellularen Mobilfunknetz". Der Hauptanspruch 
patentiert die gemeinsame Übertragung von "Datenpaketen" und 
"Signalisierungsinformationen in einem Datenprotokoll" zwischen einem mobilen 
Client ("Teilnehmerstation") und einem Server ("gesonderter 
Dienstenetzknoten"). Damit sind nach Ansicht der Softwarepatent-Kritiker die 
Grundzüge der Netzwerkprotokolle beschrieben, die üblicherweise beim mobilen 
Zugriff auf Internet-Dienste verwendet werden.

Zu einer Stellungnahme gegenüber den Organisatoren des Nosoftwarepatents-Award 
war Siemens nicht bereit.

Im August 2006 stehen Patente zur Wahl, die sich mit dem Filtern von 
Internet-Inhalten, MP3-Codierverfahren, Voice over IP, konfigurierbaren 
Eingabemasken und Printing-on-Demand befassen. (ji) 
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : nicht verfügbar
Dateityp    : application/pgp-signature
Dateigröße  : 307 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <http://lists.fsfe.org/pipermail/fsfe-de/attachments/20060803/0fa4b695/attachment.sig>


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