Patentschutz auf mobiles Surfen im Internet
Joachim Jakobs
jj at office.fsfeurope.org
Do Aug 3 10:36:21 UTC 2006
Falls jemand Herrn Kleinfeld oder von Pierer übern Wech läuft, reibe er ihm
bitte diesen Mist hier unter die Nase - von wegen Innovationen schützen und
so...
Gruss JJ
http://www.golem.de/0608/46902.html
Patentschutz auf mobiles Surfen im Internet
Softwarepatent des Monats Juli kommt von Siemens
Ein Patent der Siemens AG soll das geschäftliche Surfen im Internet per
Mobiltelefon und Laptop abdecken. Dafür erhielt das Unternehmen den
Negativpreis "Softwarepatent des Monats Juli".
golem.de
Das europäische Patent EP0836787 wurde im Januar 2004 vom Europäischen
Patentamt (EPA) genehmigt und beschreibt den Austausch von Datenpaketen per
Mobilfunknetz zwischen einem mobilen Client und einem Server.
Im Rahmen der Kampagne Nosoftwarepatents-Award wählten fast 45 Prozent der
Teilnehmer das Siemens-Patent zum "Softwarepatent des Monats Juli".
Die Patentschrift bezieht sich auf ein "Verfahren zur Übertragung von
Datenpaketen gemäß einem Paketdatendienst in einem für Sprach- und
Datenübertragung vorgesehenen zellularen Mobilfunknetz". Der Hauptanspruch
patentiert die gemeinsame Übertragung von "Datenpaketen" und
"Signalisierungsinformationen in einem Datenprotokoll" zwischen einem mobilen
Client ("Teilnehmerstation") und einem Server ("gesonderter
Dienstenetzknoten"). Damit sind nach Ansicht der Softwarepatent-Kritiker die
Grundzüge der Netzwerkprotokolle beschrieben, die üblicherweise beim mobilen
Zugriff auf Internet-Dienste verwendet werden.
Zu einer Stellungnahme gegenüber den Organisatoren des Nosoftwarepatents-Award
war Siemens nicht bereit.
Im August 2006 stehen Patente zur Wahl, die sich mit dem Filtern von
Internet-Inhalten, MP3-Codierverfahren, Voice over IP, konfigurierbaren
Eingabemasken und Printing-on-Demand befassen. (ji)
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname : nicht verfügbar
Dateityp : application/pgp-signature
Dateigröße : 307 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL : <http://lists.fsfe.org/pipermail/fsfe-de/attachments/20060803/0fa4b695/attachment.sig>
Mehr Informationen über die Mailingliste FSFE-de