[Wsis] Tagung: WSIS 2003-2005: Gemeinsame Vision in weiter Ferne

[Jan Schallaboeck]

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*"Weltgipfel zur Informationsgesellschaft" Genf 20003 - Tunis 2005:
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*-------GEMEINSAME VISION IN WEITER FERNE---------------
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* Tagung
* der Heinrich Böll Stiftung  in Zusammenarbeit mit 
* dem zivilgesellschaftlichen WSIS-Koordinierungskreis
* 1. November, 14.00-22.00 Uhr  auf der Galerie 
* der Heinrich-Böll-Stiftung, 
* Rosenthaler Strasse 40/41, 
* Hackesche Höfe I, 
* 5. Etage, Berlin-Mitte 
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* Anmeldung:  
* medien at boell.de, 
* Anmeldeschluss: 25.10.03
* www.worldsummit2003.de 
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* Informationen: 
* Olga Drossou
* Fon: +49/ 30 - 285.34-183
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Eine gemeinsame Vision von der Informationsgesellschaft zu formulieren ist der Auftrag der UN-Generalversammlung an den "Weltgipfel zur Informationsgesellschaft" (WSIS). Der inklusive, optimistische Anspruch der Generalversammlung wird auch darin deutlich, dass Zivilgesellschaft und Wirtschaft erstmalig in der Geschichte der UN-Weltgipfel aufgerufen wurden, sich am Diskussionsprozeß aktiv zu beteiligen. 

Doch kurz vor der ersten Gipfelkonferenz in Genf im Dezember diesen Jahres ist der Prozess ins Stocken geraten. Nach dem Ende der dritten Vorbereitungskonferenz (PrepCom 3) im vergangenen September erscheint ein Konsens in weiter Ferne. So mußte sich die Prepcom 3 an ihrem letzten Tag kurzfristig auf eine erneute Zusammenkunft Mitte November vertagen, um in einen letzen Versuch ein Scheitern zu verhindern. Angesichts der starken Interessensgegensätze -  in erster Linie zwischen den Regierungen der Industrieländer und der Entwicklungsländer - erscheint ein Durchbruch schwierig. Wird WSIS ein neues Cancún? 

In der Veranstaltung werden wir die  Hintergründe, (fehlende) Visionen und Konflikte beleuchten:
- Wieso werden die Menschenrechte nicht mehr vorbehaltlos von allen Staaten (wieder) anerkannt und warum sind "Kommunikationsrechte" so umstritten?  
- Was für Konflikte verbergen sich hinter der Forderung nach "freiem Zugang zu Wissen und Information" und warum geben sich die Entwicklungsländer mit dem "Schutz des indigenen Wissens" zufrieden, ohne das sie bezwingende Copyright- und Patentsystem offensiv zu hinterfragen?  
- Ist eine gemeinsame Vision der Regierungen dieser Welt überhaupt noch denkbar?

"Die Visionen haben wir." Das ist die Überzeugung der "dritten Säule" des Gipfels, der Zivilgesellschaft. Sie tritt selbstbewußt und immer koheränter und organisierter auf die Bühne des Weltgipfels. Durch Expertise und visionärer Kraft verschafft sie sich Respekt und manchmal auch Gehör. Ihr Einfluss bleibt jedoch weit hinter ihren Erwartungen zurück.

In Deutschland haben zivilgesellschaftliche Organisationen dem WSIS einen hohen Stellenwert beigemessen. Frühzeitig wurde ein zivilgesellschaftlicher Koordinationskreis gegründet, der den WSIS-Prozess verfolgt und mit eigenen Konzepten interveniert. Als Ergebnis eines breit angelegten Diskussionsprozesses wurde z.B. die "Charta der Bürgerrechte für eine nachhaltige Wissensgesellschaft" erarbeitet und in die Gipfeldiskussionen hineingetragen. Plattform für die Vernetzung der deutschen mit der internationalen Zivilgesellschaft ist die zweisprachige Website www.worldsummit2003.de.

- Wie verwirklicht sich der Partizipationsanspruch im Gipfelprozeß? Wie wird er auf nationaler/regionaler Ebene realisiert? Erfahrungen und Erwartungen von VertreterInnen der Bundesregierung, der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft werden auf einem Podium gegenübergestellt. 


Programm
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14.00 Uhr: Eröffnung
Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll Stiftung 

14.15 Uhr: Einschätzungen eines unvollendeten Vorbereitungsprozesses
Heike Jensen, Deutscher Zivilgesellschaftlicher WSIS-Koordinierungskreis, Terre des Femmes
Raoul Weiler, Club of Rome

14. 45 Uhr: Europa auf dem Weg zu einer nachhaltigen Wissensgesellschaft?
Reinhard Bütikofer,  Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen (angefr.)

15.00 Uhr: Menschen- und Bürgerrechte: Konfliktlinien im WSIS
Rikke Frank Joergensen , Human Rights Institut, Kopenhagen
Christin Maier, Auswärtiges Amt (angefr.)
Christoph Bruch, Humanistische Union
Moderation: Alvar Freude, WSIS-Zivilgesellschaftlicher Koordinierungskreis

16.30 Uhr: Pause

17.00 Uhr: Freier Zugang zu Wissen: Grundlagen für eine nachhaltige Wissenspolitik
Georg Greve, Präsident Free Software Foundation Europe 
Werner Kannenberg, Bundesministerium der Justiz (angefr.)
Rainer Kuhlen, Nethics, Universität Konstanz
Moderation: Christine Wenzel, WSIS-Zivilgesellschaftlicher Koordinierungskreis

18.30 Uhr: Imbiss

19.30 Uhr: Podiumsdiskussion: Kann der WSIS noch ein Erfolg werden? 
Jeanette Hofmann, Vertreterin  der Zivilgesellschaft in der deutschen
Regierungsdelegetion zum WSIS
Annette Mühlberg, Verdi Bundesvorstand 
Karl-Georg Schon, Auswärtiges Amt, Deutsche Regierungsdelegation
NN, D21/ Wirtschaft
Moderation: Monika Ermert, freie Journalistin

21.30: Ende der Tagung
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